Parteienwerbung im Fernsehen

Vor wenigen Tagen wurden die TV-Spots der Parteien veröffentlicht. Fernsehen ist das Massenmedium Nummer eins in Deutschland und für die Werbung der Parteien zur Bundestagswahl 2009 ein wichtiges Instrument, um die Wähler zu erreichen und ihr Wahlprogramm vorzustellen.

Zwar haben alle politischen Parteien Deutschlands Recht auf Sendezeit im Fernsehen, um Wahlwerbung  zu betreiben, aber die Sendezeit richtet sich nach der Bedeutung der jeweiligen Partei. Sie bemisst sich nach den Ergebnissen von vorangegangenen Wahlen. Die kleinsten Parteien erhalten 2 x 15 Minuten bei größeren Sendern. In regionalen Sendern kann sich die Sendezeit auf 30 Sekunden verkürzen.

 

Parteienwerbung im Fernsehen zur Bundestagswahl 2009

Voraussetzung für einen Anspruch auf Sendezeit für Wahlwerbung ist ein „zugelassener Wahlvorschlag“, also ein Platz auf einer Landesliste oder ein Wahlkreiskandidat. Gesetzlich gibt es klare Bestimmungen über erlaubte Inhalte und Sendezeit der Wahlwerbespots der Parteien. Nach dem Mediengesetz dürfen Parteien an privaten Fernsehsendungen nur geringfügige Beteiligung ohne Stimm- und Kontrollrecht haben. Faktisch ist es jedoch zum Beispiel in Bayern der Fall, dass das Stimmt- und Kontrollrecht der CSU am Bayrischen Rundfunk enorm ist. Das lässt nur erahnen, was hinter den Türen der Medienanstalten vor sich geht. Die Kosten für die Werbung muss die Partei selber tragen.

Wahlwerbespots der Parteien im TV

Die Wahlwerbespots dürfen keine illegalen Inhalte wie zum Beispiel Volksverhetzung beinhalten. Ansonsten sind keine weiteren Anforderungen an den Inhalt gestellt, was zu den Werbespots durchaus anzumerken ist.

Die Wahlwerbung der Parteien sieht sich mit dem gleichen Problem konfrontiert wie die Parteien selbst. Ihre Glaubwürdigkeit ist gering. Die inhaltlichen Aussagen sind Floskeln, die der allgemeinen Stimmung nacheifern und appellieren eher an die Emotionen der Menschen als an deren Sachkenntnis. Als Entscheidungshilfe sollte die Parteiwerbung im Fernsehen nicht dienen.

Wirksamkeit der Parteienwerbung im TV auf die Wähler

Die Aufmerksamkeit in der Bevölkerung erregt die Wahlwerbung dennoch, was nicht verwunderlich ist, da sie sowohl im Fernsehen als auch durch die zahlreichen Plakate unübersehbar ist. Trotz Internet haben Fernsehspots immer noch den größten Einfluss auf die Entscheidung der Wähler, dicht gefolgt von dem Zeitungsmedium, dem allgemein größere Glaubwürdigkeit zugestanden wird als dem Fernsehen.

Für die Meisten werden die wenigen Informationen und Eindrücke dieser Parteienwerbung im Fernsehen ausschlaggebend für ihre Entscheidung sein, denn wenige Menschen nehmen sich die Zeit oder haben sie nicht sich ganze Wahlprogramme durchzulesen. Das Marketing der Parteien wird die Entscheidung, wo viele Menschen am 27. September ihr Kreuz setzen beeinflussen.

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