Ein Land, ein Ziel und hundert Wege


Wachstum, Innovation und Konkurrenzfähigkeit für die Wirtschaft ermöglichen – selbstbewusste, mündige und kritische Bürger für die Demokratie erziehen – Ziele der Bildung und damit auch der Bildungspolitik sind zahlreich. Doch wer bestimmt die Bildungspolitik, wer ist verantwortlich für Pisa und Bildungsarmut?

In der aktuellen politischen Diskussion wurde gerade auf Seiten der CDU der Ruf laut mehr Verantwortung für die Bildung an den Bund zu geben und gleichsam eine engere Zusammenarbeit von Bund und Ländern zu beginnen. Aber vieviel Einfluss hat eigentlich der Bund? Was bestimmen die Länder und warum?

Die Bundesrepublik Deutschland ist im Gegensatz zu zentralistischen Staaten wie Frankreich ein föderalistischer Staat. Die Bundesländer sind autonom und nur zum Bund zusammengefasst. Ihnen obliegt nach Artikel 30 des Grundgesetzes auch die Erfüllung der staatlichen Aufgaben solange es keine weitere Regelung gibt. Im Bereich der Bildung gibt es zusätzlich noch den Begriff der Kulturhoheit, der den Ländern die primäre Zuständigkeit im Bereich von Bildung und Kultur zuschreibt.

Der Bund hat rein rechtlich gesehen überhaupt keinen Einfluss. Er kann lediglich Empfehlungen aussprechen. Eine tatsächliche Mitbestimmung der Bundesregierung könnte also nur über eine Vervassungsänderung erreicht werden. In der Kultusministerkonferenz versuchen die jeweils zuständigen Landesminister die Koordiniereung der Bildungspolitik. Dennoch sind die unterschiede in der Bildung so hoch, dass der UN-Beauftragte Vernor Munoz im Februar 2006 scharfe Kritik in Bezug auf die Chancengleichheit übte. Besondeers die Abhängigkeit der Bildungsqualität von der finanziellen lage des jeweiligen Bundeslandes besorgte Munoz.

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